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Zehntausende demonstrieren in Prag gegen Rundfunkreform

In Prags Letná-Park haben am Sonntag große Menschenmengen gegen den Regierungsplan protestiert, die Rundfunkgebühren abzuschaffen und die tschechischen öffentlich-rechtlichen Sender aus dem Staatshaushalt zu finanzieren. Die Schätzungen der Teilnehmerzahl reichen von Zehntausenden bis zu mehr als 200.000.

Zehntausende demonstrieren in Prag gegen Rundfunkreform
Foto: VitVit / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

In Prags Letná-Park haben am Sonntag große Menschenmengen gegen die Pläne der Regierung zur Finanzierung des tschechischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Radios demonstriert. Die Angaben zur Teilnehmerzahl gehen auseinander: Die tagesschau berichtete von Zehntausenden, die WELT von mehr als 200.000, n-tv von Hunderttausenden. Die Veranstalter hatten vorab mit Hunderttausenden gerechnet.

Die rechtsgerichtete Regierung will die Gebühren abschaffen, die bislang das Tschechische Fernsehen und den Tschechischen Rundfunk finanzieren, und die Sender stattdessen aus dem Staatshaushalt bezahlen. Nach Berichten deutscher Medien sollen den Sendern dabei auch Mittel gekürzt werden.

Die Demonstranten befürchten, dass die Haushaltsfinanzierung die Sender von der Politik abhängig macht und die Regierung sie unter ihre Kontrolle bringen könnte. Die WELT zitierte das Motto der Kundgebung: „Hände weg von den Medien“. In den ausgewerteten Berichten räumt die Koalition nicht ein, dass die Reform die redaktionelle Unabhängigkeit schwächt.

Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien hat in diesem Jahr mehrfach Menschen in Tschechien auf die Straße gebracht, im Frühjahr etwa auf dem Altstädter Ring in Prag. Die Reform hat das Parlament noch nicht durchlaufen, das endgültige Finanzierungsmodell ist offen.

Quellen: WELT, tagesschau, n-tv
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