Zweiter Bundesrichter stoppt Bau von Trumps Triumphbogen
Eine Bundesrichterin in Virginia hat am Freitag angekündigt, den Bau des von US-Präsident Donald Trump geplanten Triumphbogens bei Washington per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Es ist das zweite Gericht in diesem Monat, das das Projekt aufhält.

Die Richterin hält das Vorhaben vor Gericht für wenig aussichtsreich, berichtete NPR. Der „Guardian“ zitierte sie mit den Worten, es handle sich um eine „übereilte Arbeit“ ohne rechtliche Grundlage.
Die Entscheidung geht weiter als die frühere Anordnung eines Bundesrichters in Washington, der den Bau vorläufig gestoppt hatte. Dabei handelte es sich um eine kurzfristige einstweilige Anordnung, während die nun angekündigte Verfügung für die Dauer der Verfahren gilt.
Der Bogen soll am Memorial Circle am Ende der Arlington Memorial Bridge auf der Seite Virginias entstehen. Nach Medienberichten klagen Virginia, der Hauptstadtbezirk District of Columbia, der Landkreis Arlington und eine Gruppe von Vietnam-Veteranen. Sie argumentieren unter anderem, das Projekt verstoße gegen den Commemorative Works Act, der für Denkmäler auf Flächen des Nationalparkdienstes im Hauptstadtgebiet die Zustimmung des Kongresses verlangt.
Das Weiße Haus unterstützt das Projekt, eine Bundesplanungskommission hatte es Anfang des Monats genehmigt. Ob die Regierung gegen die Entscheidung in Virginia Berufung einlegt, ist bislang unklar.
Virginias Generalstaatsanwalt Jay Jones kündigte an, weiter gegen das Vorhaben zu kämpfen, bis es dauerhaft gestoppt ist.



