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Internationaler Gerichtshof urteilt am Donnerstag im Rohingya-Völkermordverfahren

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verkündet am Donnerstag sein Urteil in dem von Gambia gegen Myanmar angestrengten Verfahren. Er entscheidet, ob Myanmars Militäreinsätze gegen die Rohingya ein Völkermord waren.

Internationaler Gerichtshof urteilt am Donnerstag im Rohingya-Völkermordverfahren
Foto: International Court of Justice; originally uploaded by Yeu Ninje at en.wikipedia / Wikimedia Commons, Public domain

Das für den 19. November angesetzte Urteil betrifft die Hauptsache. Nach Angaben von Human Rights Watch ist es erst das dritte Mal, dass das Gericht in einem Völkermordverfahren entscheidet, und das erste Mal seit mehr als einem Jahrzehnt.

Gambia hatte die Klage im November 2019 eingereicht. Es will feststellen lassen, dass Myanmar mit Militäreinsätzen im Bundesstaat Rakhine gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen hat. Wegen dieser Einsätze flohen Hunderttausende Rohingya, eine überwiegend muslimische Minderheit, nach Bangladesch. Laut der Darstellung der DW muss das Gericht klären, ob die Einsätze vor einem Jahrzehnt in der Absicht erfolgten, die Rohingya ganz oder teilweise zu vernichten.

Myanmar weist den Vorwurf zurück. Die Behörden erklären, es habe sich um einen legitimen Anti-Terror-Einsatz gehandelt. 2022 wies das Gericht Myanmars Einwand gegen seine Zuständigkeit ab, sodass das Verfahren fortgesetzt werden konnte.

Das Gericht hatte in dem Streit bereits zuvor entschieden. 2020 ordnete es an, dass Myanmar alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen ergreifen müsse, um von der Völkermordkonvention erfasste Handlungen zu verhindern. Diese vorläufigen Maßnahmen enthielten keine Feststellung dazu, ob es einen Völkermord gab.

Stellt das Gericht einen Verstoß gegen die Konvention fest, würde über Wiedergutmachung in einem getrennten Verfahrensabschnitt entschieden, berichten Medien vor dem Urteil. Überlebende der Gewalt sagten bangladeschischen Medien, sie erwarteten die Feststellung eines Völkermords.

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