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UN-Verhandlungen über autonome Waffen in Genf gestartet

Rund 130 Staaten haben am Montag in Genf eine fünftägige UN-Konferenz begonnen. Sie entscheiden, ob förmliche Verhandlungen über internationale Regeln für autonome Waffensysteme, oft „Killerroboter“ genannt, aufgenommen werden.

UN-Verhandlungen über autonome Waffen in Genf gestartet
Foto: Vassil / Wikimedia Commons, CC0

Delegationen aus rund 130 Ländern kamen am Montag in Genf zur siebten Überprüfungskonferenz der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) zusammen, die bis zum 20. November dauert, wie die UN und die ARD berichten. Die zentrale Frage lautet, ob sich die Staaten auf Verhandlungen über ein rechtlich bindendes Instrument einigen.

Vorausgegangen waren Gespräche Anfang September, bei denen sich 128 Länder auf einen Text mit einer Definition tödlicher autonomer Waffensysteme verständigten, wie der niederländische Außenminister Tom Berendsen sagte. AFP nannte die Einigung einen ersten Schritt zu möglichen Vertragsverhandlungen. Human Rights Watch berichtete, die Unterstützung für Verhandlungen wachse.

UN-Generalsekretär António Guterres und die Präsidentin des Roten Kreuzes, Mirjana Spoljaric, forderten die Staaten im August auf, das Treffen im November für den Verhandlungsbeginn zu nutzen. Sie verlangten Regeln, die die menschliche Kontrolle über den Einsatz von Gewalt sichern.

Beschlüsse der CCW erfordern Konsens, ein einzelner Staat kann also ein Verhandlungsmandat blockieren. Kritiker, darunter Kampagnengruppen, werfen mehreren großen Militärmächten vor, den Text vom September abgeschwächt zu haben. Einige Regierungen argumentieren, das geltende humanitäre Völkerrecht gelte bereits für solche Waffen.

Systeme, die Ziele ohne menschliche Entscheidung auswählen und angreifen können, sind bereits in Entwicklung. Guterres hat wiederholt einen Vertragsabschluss bis Ende 2026 gefordert.

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